Das Erbe des europäischen Kolonialismus hat bis heute Auswirkungen auf die Region Westafrika. Diese Spannungen sind auch in Europa spürbar. Die Europäische Union versucht, ihrer Verantwortung mit ihrer Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) gerecht zu werden. Dabei liegt der Fokus auf zivilen und militärischen Ausbildungsmissionen. Auch die Vereinten Nationen engagieren sich mit Friedensmissionen, um zur Sicherung und Stabilisierung in der westlichen Sahel-Zone beizutragen. Diese Einsätze basieren immer auf einem Mandat des UN-Sicherheitsrates und sind oft als "Blauhelm-Einsätze" bekannt.
Als ehemalige französische Kolonie kämpft Mali seit seiner Unabhängigkeit im Jahr 1960 immer wieder mit Rebellionen und Aufständen. Nach wiederholten Unruhen und gewaltsamen Auseinandersetzungen im Jahr 2012 bat die damalige malische Regierung die internationale Gemeinschaft um Hilfe. Im Jahr 2013 wurden sowohl die mehrdimensionale integrierte Stabilisierungsmission in Mali (MINUSMA) als auch die Ausbildungsmission der Europäischen Union (EUTM) ins Leben gerufen. Das Ziel war der Schutz der Zivilbevölkerung und später auch die Überwachung des 2015 geschlossenen Friedensabkommens sowie die Ausbildung und Unterstützung der nationalen Sicherheitskräfte. Doch nach wiederholten Putschen in den Jahren 2020 und 2021 und der offensiven Forderung der aktuellen malischen Regierung nach dem Abzug aller internationalen Truppen schwindet die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft. Das Mandat für MINUSMA lief daher Ende 2023 aus und auch das europäische Mandat für EUTM endet 2024. Die Bundeswehr war an beiden Einsätzen beteiligt, wurde jedoch aufgrund nicht verlängerter Bundestagsmandate im Jahr 2023 aus Mali abgezogen.
Müssen die europäische und internationale Gemeinschaft nach 10 Jahren eingestehen, dass der Versuch, die malische Regierung bei der Wiederherstellung und Stabilisierung der Sicherheit im Land zu unterstützen, gescheitert ist? Welche unmittelbaren Folgen hat dies, insbesondere für die Europäische Union?
Wir laden Sie herzlich ein, diese Fragen mit unseren Experten im Haus Europa zu diskutieren. Herr Dr. Griep von der Deutschen Gesellschaft für Vereinte Nationen (DGVN) gibt Einblick in die UN-Friedensmission und die Sicht der internationalen Gemeinschaft. Es wird auch eine politikwissenschaftliche Expertise zum Handlungsspielraum der Europäischen Union sowie Einblicke in die Praxis solcher Einsätze geben.
Lassen Sie uns gemeinsam Bilanz ziehen und schauen, welche Auswirkungen dies auf die zukünftige Politik hat.
